Meine Rede im Plenum am 27. März 2025

Am 27. März 2025 sprach ich mich gegen einen vorliegenden Antrag der AfD aus. Hier spricht die AfD vom Schutz der Schüler*innen vor islamistischen Einflüssen und von angeblichen Radikalisierungsmethoden. In ihrem Antrag kramte die AfD Einzelfälle hervor, die rein gar nichts mit schulischen Ereignissen zu tun hatten.

Die AfD-Fraktion gibt in ihrem Antrag wieder, dass das nordrhein-westfälische Schulministerium im August die dringende Notwendigkeit der klaren Differenzierung zwischen Islamismus und dem Islam betonte. Danach führte sie tatsächlich im nächsten Satz die schreckliche Tat in Solingen auf dem Fest für Vielfalt als Scheitern dieser Differenzierung auf. Das ist pietätlos und in keiner Weise tolerierbar! Nicht jeder mit islamischen Glaubens ist ein Islamist. Und es ist traurig, dass man das explizit sagen muss.

Die genauen Punkte des Antrags und was die SPD-Fraktion davon hält, seht ihr in meinem Video.

Video: Landtag Nordrhein-Westfalen